Letztes vom Abgeord­ne­ten­büro N64 der MdA AD Höfinghoff & Reinhardt

Ein Abschieds­gruß aus der N64, dem Abgeord­ne­tenhaus und den Bezirken Neukölln und Fried­richshain-Kreuzberg.

1.) Rück­blick N64-Abschied­sparty: Ich sag dann mal “Tschüss”!” am 9. September 2016
2.) Das N64-Team verab­schiedet sich.
3.) …und die Piraten Xhain?
4.) Eine neue Regierung und ein Koali­ti­ons­vertrag
5.) Ein Abschied…und eine neue N64!


Ein halbes Jahr ist vergangen seit dem Ende der 17. Legis­latur des Berliner Abgeord­ne­ten­hauses und der Abwicklung des Abgeord­ne­ten­büro “N64”. Eine gute Gelegenheit, um ein Fazit zu ziehen, sich noch einmal in Ruhe zu verab­schieden und einen Ausblick zu geben. Viel Spaß beim Lesen und Erinnern!


Rück­blick N64-Abschied­sparty: Ich sag dann mal “Tschüss”!” am 9.9.2016

Anfang September 2016 fand unsere diesmal endgültige N64-Abschied­sparty unter dem Motto “Ich sag dann mal “Tschüss”!” statt. Ein letztes Mal feierten wir zusammen in der einge­übten Büro-Besetzung mit den üblichen Verdäch­tigen und zahlreichen weiteren illustren Gästen.

Bildschirmfoto 2017-04-18 um 18.00.00

Nachdem uns in den späten Morgen­stunden unsere Freunde in Blau zum dritten Mal besucht hatten, war es Zeit zu gehen. Nach der Party kamen die letzten Wochen Wahlkampf, die Wahl und dann die Büro­ab­wicklung. In diesem Zuge hieß es dann “Alles muss raus!”.

Nach der Wahl: Alles muss raus! Corny zieht ab mit dem N64-Drucker

Das N64-Team verab­schiedet sich…

Nicht nur die Abgeord­ne­ten­büros (mit wenigen Ausnahmen wie das “Spreng­büro”) wurden in den Wochen nach der Wahl aufge­löst, sondern auch die Büro­teams vor Ort und natürlich die gesamte Abgeord­ne­ten­h­aus­fraktion, die – wie schon 2011 die FDP-Fraktion – in der “Liqui­dation” ist. Das N64-Team hat mittler­weile neue Funktionen und Aufgaben gefunden.

Fabio hat mit dem Ende seines Mandats auch seine Partei­mit­glied­schaft beendet, ohne sich einer neuen Partei anzusch­ließen. In einem Text auf Carta erklärte er diesen Schritt. Beruflich berät er Organi­sa­tionen, die sich für Geflüchtete und Vielfalt einsetzen. Bei der Welt gab es dazu ein Portrait. Außerdem kandi­diert er als Unter­nehmer im Mai für die Vollver­sammlung der IHK.
Zu lesen ist er weiterhin auf seinem Blog und zu erreichen über fabior­ein­hardt.de.

Olli ist weiterhin Mitglied der Links­partei und im Bundes­vor­stand der Ema.Li. Er ist Referent des frisch gewählten Pankower Bürger­meisters Sören Benn. Er ist für euch auch weiterhin hier aber vor allem hier erreichbar.

Über einige weitere Verbleibe von Abgeord­neten und Mitar­bei­tenden erfahrt ihr aus diesem Taz-Artikel.


…und die Piraten Xhain?

Während die Linken sowohl in Neukölln als auch in Fried­richshain-Kreuzberg deutlich zulegen konnten, wurden die Piraten aus den Berliner Parla­menten gefegt. Am besten schnitten sie noch wie gewohnt in Fried­richshain-Kreuzberg ab. So erreichten die Piraten Xhain bei der Wahl für die BVV 4,8%, mehr als dreifache des Landes­durch­schnitts. Damit hat sich der sehr bezirk­s­ori­en­tierte Wahlkampf der “PRTXHN” ausge­zahlt. Leider reichte es dennoch nur für den Einzug von Ralf Gerlich und Felix Just, die schon seit 2011 in der BVV sind.

Da die Frakti­ons­stärke aus eigener Kraft knapp verfehlt wurde, haben sich Ralf und Felix mit Torben Denecke und Riza Cörtlen von der “Die Partei” auf eine gemeinsame Frakti­ons­bildung verständigt.

Felix und Ralf in der BVV
Damit sind die PRTXHN weiterhin in den Ausschüssen vertreten, Felix sogar als Ausschuss­vor­sit­zender, und können Anfragen im Plenum stellen. “Die Partei” ist für den Pogo-Faktor zuständig und erregt durchaus Aufmerk­samkeit. Ihre Reden haben bisweilen um die 70.000 Views Und anerkennend schreibt sogar die “Welt”: “Dass ausge­rechnet die Satire­partei den politi­schen Betrieb beschleunigt, ist bisher eine ihrer besten Pointen.”


Eine neue Regierung und ein Koali­ti­ons­vertrag

Auch wenn nicht alle mit dem Wahler­gebnis zufrieden waren, wurden offen­sichtlich zumindest einige Wahlziele eindeutig erreicht.

WahlzielManche Wahlziele wurden eben doch erreicht…

Die neue rot-rot-grüne Regierung verspricht deutliche Ände­rungen in wesent­lichen politi­schen Bereichen. In den beiden Themen, die Olli und Fabio schwer­punkt­mäßig betreut haben, der Flücht­lings- wie der Mieten­po­litik – gibt es deutliche Ände­rungen und mit Elke Breitenbach und Kathrin Lompscher auch linke Senato­rinnen. Der 2016 ausge­han­delte Koali­ti­ons­vertrag ist an vielen Stellen deutlich progres­siver und damit auch näher an den Zielen, mit denen wir 2011 ins Abgeord­nenhaus einge­zogen sind. Zahlreiche Themen, die die Piraten­fraktion auf die Agenda gehoben oder bearbeitet hat, zum Beispiel das 2015 von uns ins Abgeord­ne­tenhaus einge­brachte Landes­an­tids­kri­mi­nie­rungs­gesetz, sind dort einge­flossen. An der Aushandlung des Vertrages waren mehrere Expirat*innen, wie Anne Helm oder Martin Delius, beteiligt. Und das aller­erste Thema, das der neue Senat behandelt hat, war sogar eines, das die Piraten­fraktion maßgeblich voran­ge­trieben hat.

Gleich­zeitig reichen neue Farben nicht aus, um Probleme zu lösen, die sich über Jahr(zehnt)e aufgebaut haben. Die Versäum­nisse in den Flücht­ling­s­ämtern LAGeSo und LAF, die häufig Thema unseres Newsletters waren, sind immer noch nicht annä­hernd aufge­ar­beitet und bleiben eine Hypothek für die Zukunft. Und auch eine neue Mieten­po­litik wird nicht über Nacht zu mehr Wohnungen und güns­ti­geren Mieten führen. Da heißt es dranbleiben. Parla­men­ta­risch wie außer­par­la­men­ta­risch.


Ein Abschied…und eine neue N64!

Zwar ist das N64-Team nicht mehr vor Ort aktiv. Aber wir haben es geschafft, dass unsere Räum­lich­keiten erfolg­reich weiter­ge­nutzt werden können. Sie behei­maten jetzt das Projekt “KiDs – Kinder vor Diskri­mi­nierung schützen!” der Fachstelle Kinder­welten am Institut für den Situa­ti­ons­ansatz (ISTA). Ziel ist das Aktiv-Werden gegen Diskri­mi­nierung junger Kinder (2-8 Jahre). Seit November 2016 nutzt die Initiative das Büro. Für unseren Abschieds­newsletter senden sie einen kurzen Gruß:

“In den neuen Räum­lich­keiten in der Naunyn­strasse 64 finden wir ein neues Zuhause für unsere 3 Arbeits­be­reiche: Beratung gegen Diskri­mi­nierung, die junge Kinder betrifft, Kampagnen zur Sensi­bi­li­sierung von Diskri­mi­nierung junger Kinder und die Erprobung von diskri­mi­nie­rungs­kri­ti­schen Beschwer­de­ver­fahren an Kitas. Gefördert wird das Projekt bis Ende 2019 durch das Programm “Demokratie Leben” des Bundes­mi­nis­te­riums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Erreichen können Sie uns über kids@kinder­welten.net. Herzlichen Dank an die Piraten [also das N64-Team] für die tatkräftige Unter­stützung als Nachmieter_in des Büros!”

Büro­übergabe: Fabio mit dem Team von “KiDs” in den Räum­lich­keiten der N64

Übrigens: Falls ihr zufällig mal wieder zu einer N64-Eröffnung wollt, am 09.05.2017, 16-19 Uhr, gibt es die Auftakt­ver­an­staltung „An­ti­dis­kri­mi­nierung als aktiver Kinder­schutz in der Kita“.

ISTA lädt zur Eröffnung ein und beginnt ab 16 Uhr in der Fachstelle Kinder­welten/ISTA, Muskauer Straße 53, 10997 Berlin, 3. OG. Im Anschluss geht es weiter ab 17:30 Uhr in die Naunyn­straße 64, 10997 Berlin, EG.

Danke­schön an euch alle!

Damit bleibt noch, uns endgültig von euch zu verschieden. Diese Webseite wird in ein stati­sches Dokumen­ta­ti­ons­format umgewandelt und archi­viert. Neue Blogposts wird es nicht mehr geben, die Kommen­tar­funktion deakti­viert. Auch unseren regel­mäßigen Newsletter wird es nicht mehr geben. Ihr könnt aber beispiels­weise den Newsletter der Initiative ISTA (die jetzt in der N64 ist) abonnieren. Auch Kreuzberg hilft, die Flücht­lings­i­ni­tiative, mit der wir viel zusam­men­ge­ar­beitet haben, infor­miert regel­mäßig über wichtige Themen.
Danke nochmal an euch alle! Es waren 2 3/4 tolle Jahre mit euch! Beson­derer Dank gilt Mara, Gregor, Harry, Ursula, Jan! Ihr seid großartig! Danke auch euch allen, die unsere Veran­stal­tungen besucht und unsere Arbeit unter­stützt haben! Machts gut und bleibt im Herzen stehts ein bisschen N64!

Fabio für das ehemalige N64-Team

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